• Ein Finanzrichter schläft niemals!

      Lange Verhandlungen – sei es in der Politik, in der Wirtschaft oder bei Gericht – können ermüdend sein. Ich nehme an, dass 99,9 Prozent der Leser der Auffassung sind, dass sie bei großer Müdigkeit nicht mehr zu Top-Leistungen imstande sind. Nun wissen wir aber, dass der Berufsstand des Politikers von derartig menschlichen Regungen ausgenommen ist.

      Christian Herold/ NWB Experten Blog- 129 Leser -
    • Das Bundesverwaltungsgericht zu „Dieselfahrverbot“

      Das Bundeseverwaltungsgericht verhandelt heute ab 11 Uhr zwei Verfahren der Deutschen Umwelthilfe e.V., die als Klägerin die Änderung der Luftreinhaltepläne für die Städte Düsseldorf und Stuttgart mit dem Ziel der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2 ) begehrt und zwar im einen Fall gegen das Land Nordrhein-Westfalen, im anderen gegen das Land Baden-Württemberg. 1.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 100 Leser -
  • Die unterbliebene Anrufung des EuGH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens

    Bei Zweifelsfragen über die Anwendung und Auslegung von Unionsrecht haben die Fachgerichte diese zunächst dem Gerichtshof der Europäischen Union vorzulegen. Dieser ist gesetzlicher Richter im Sinne des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG1. Unter den Voraussetzungen des Art. 267 Abs. 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind die nationalen Gerichte von Amts w ...

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener – und das geschützte Rechtsgut

    Geschützt ist bei Verstorbenen zum einen der allgemeine Achtungsanspruch, der dem Menschen kraft seines Personseins zusteht. Dieser Schutz bewahrt den Verstorbenen insbesondere davor, herabgewürdigt oder erniedrigt zu werden1. Schutz genießt aber auch der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat.

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Freiheitsstrafe, Geldstrafe – und die nachträgliche Gesamtstrafenbildung

    Hat ein Gericht gemäß § 460 StPO von Amts wegen1 oder ein Rechtsmittelgericht gemäß §§ 311 Abs. 1, 309 Abs. 2 StPO die Entscheidung über eine nachträgliche Gesamtstrafenbildung nach pflichtgemäßem Ermessen2 zu treffen, so hat es unter Berücksichtigung der allgemeinen Strafzumessungserwägungen zu prüfen, ob vorliegend eine längere Gesamtfreiheitsstrafe oder eine kürzere Freiheit ...

    Rechtslupe- 5 Leser -
  • Verfassungsbeschwerde – und die Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen

    Ist über die Verfassungsbeschwerde (und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung) infolge der Erledigungserklärung des Beschwerdeführers nicht mehr zu entscheiden1, ist über die Auslagenerstattung gemäß § 34a Abs. 3 BVerfGG nach Billigkeitsgesichtspunkten zu entscheiden. Bei der Entscheidung über die Auslagenerstattung kann insbesondere dem Grund, der zur Erledigung ...

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Die schlotternde Knie des Dorfrichters

    Zu den schwierigsten Aufgaben eines „auswärtigen“ Strafverteidigers gehört die Stimmungmache im „fremden“ Gericht. Auch wenn in Flensburg dieselbe StPO gilt wie in Sondhofen, gibt es regionale Besonderheiten. Und die Größe spielt auch eine Rolle: Am Amtsgericht Tiergarten geht man anders miteinander um als am Amtsgericht Bergen auf Rügen.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 17 Leser -
  • Rezension: RVG Straf- und Bußgeldsachen

    Rezension: RVG Straf- und Bußgeldsachen Burhoff / Volpert, RVG Straf- und Bußgeldsachen, 5.Auflage, ZAP 2017 Von Rechtsanwalt Malte Schneider, Helmstedt Der aktuelle gebührenrechtliche Spezialkommentar zu Fragen des Straf- und Bußgeldvergütungsrecht von Burhoff und Volpert hat es sich zur Aufgabe gemacht, gebührenrechtliche Fragen und Problemstellungen ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 19 Leser -
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